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TTIP und die europäische Kulturförderung

DOI https://doi.org/10.15542/KUR/2015/6/4

Robert Brockhaus


Wird TTIP die europäische Kulturförderung einschränken? Kritiker meinen, TTIP bedrohe das Kulturleben in Deutschland. Sie befürchten, die öffentliche Bildungs- und Kulturfinanzierung könnte vollständig eingestellt werden. Entweder war diese Befürchtung in wesentlichen Punkten unbegründet oder die Kritik hat inzwischen Früchte getragen, denn nach jetzigem Kenntnisstand werden weder direkte Subventionen und Steuererleichterungen im Kulturbereich noch die Buchpreisbindung mit TTIP kollidieren.


Allerdings wird die angekündigte Ausnahme von audiovisuellen Dienstleistungen aus dem Abkommen durch eine neue Klassifikation der Dienstleistungen deutlich verkleinert.

Robert Brockhaus 1

1 * Robert Brockhaus ist Rechtsreferendar in Berlin.

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