- Jahrgang 23 (2021)
- Vol. 23 (2021)
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- Ausgabe 5
- Nr. 5
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- Seiten 138 - 143
- pp. 138 - 143
Mehr als nur Kleingeld
Anmerkung zu VG München, Urteil vom 22.04.2021 – M 30 K 19.6111
DOI https://doi.org/10.15542/KUR/2021/5/3
In verhältnismäßig kurzem zeitlichen Abstand zum Urteil des VG Karlsruhe vom 24. Juni 2020 (5 K 774/18) liegt mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 22. April 2021 (M 30 K 19.6111) eine weitere erstinstanzliche Entscheidung zur Einfuhr von Kulturgütern nach Deutschland vor. Obwohl beiden Verfahren jeweils ähnlich gelagerte Fallkonstellationen zugrunde lagen, gelangten die Gerichte im Rahmen ihrer Urteilsfindung teilweise zu entgegengesetzten Ergebnissen. Das VG München bezog dabei in Teilen Positionen im ausdrücklichen Widerspruch zu denen des VG Karlsruhe. Beide Urteile illustrieren den weiten Interpretationsspielraum, den das KGSG offenbar zulässt. Der vorliegende Beitrag stellt ausgewählte Aspekte des Urteils des VG München dar, analysiert diese und setzt sie kritisch in Bezug zur Rechtsprechung des VG Karlsruhe sowie zum bisherigen Meinungsstand in der Literatur.