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Erstes Kulturgesetzbuch in Nordrhein-Westfalen

Der Ausbau der kulturellen Infrastruktur

DOI https://doi.org/10.15542/KUR/2022/1/3

Jan Christopher Kalbhenn


In Nordrhein-Westfalen ist zum 1. Januar 2022 das bundesweit erste Kulturgesetzbuch in Kraft getreten. Es löst das Kulturfördergesetz von 2014 ab und soll alle Regelungen zur Kultur bündeln. Das Gesetz setzt einen Rahmen für die Förderung der Kultur und strebt dabei konkrete Verbesserungen für Künstlerinnen und Künstler an, wie Festanstellungen und Lohnuntergrenzen. So baut Nordrhein-Westfalen die kulturelle Infrastruktur aus und kommt seiner Gewährleistungspflicht im Bereich der Kultur nach. Daneben bildet das Gesetz die aktuelle kulturpolitische Debatte ab und kann insofern als Referenztext gelesen werden. Es finden sich etwa Ausführungen zu den Themen Nachhaltigkeit, Diversität und Digitalisierung.

Jan Christopher Kalbhenn 1

1 Jan Christopher Kalbhenn ist Rechtsanwalt, Geschäftsführer des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) – Öffentlichrechtliche Abteilung, Universität Münster und Lehrbeauftragter an der FH Münster School of Design. Alle Internetquellen wurden zuletzt am 21.2.2022 abgerufen.

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