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In mehr als 50 Jahren ist es dem BGH bislang nicht gelungen, die Frage, ob und inwieweit das ungenehmigte Fotografieren von Kunstwerken in Museen bzw. die ungenehmigte Verwertung solcher Fotografien das Eigentumsrecht tangiert, abschließend zu beantworten. Der V. Zivilsenat hat durch seine so genannte Sanssouci-Rechtsprechung viel aufge [...]
Amtlicher Leitsatz:
a) Stützt der Kläger einen Unterlassungsanspruch sowohl auf den Schutz des Lichtbildwerks nach § 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2 UrhG als auch auf den Lichtbildschutz nach § 72 UrhG, handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand (Festhaltung an BGH, Urteil vom 3. November 1999 I ZR 55/97, GRUR 2000, 317, 318 [juris Rn. 12] = WRP 2000, 203 Werbefotos).
b) Fot [...]
Die Verwertung von Emigrantengut durch den Oberfinanzpräsidenten Berlin-Brandenburg am Beispiel der eingelagerten Mobilien von Georg und Martin Tietz
Verhandlungen über die Rückführung von umstrittenem Kulturgut bleiben mitunter blockiert, weil die Parteien auf ihren oft rechtlich untermauerten Positionen beharren. Der nahezu 300 Jahre alte Konflikt zwischen den Kantonen St. Gallen und Zürich um die Rückgabe von Kulturgütern, die 1712 aus dem Kloster St. Gallen nach Zürich verbracht wurden, konnte im Jahr 2006 beigelegt werden. Der na [...]
Die Unternehmer Georg und Martin Tietz wurden nach 1933 aus ihrem Warenhauskonzern gedrängt. Sie emigrierten mit ihren Familien nach Liechtenstein, nahmen dort die Staatsbürgerschaft an, ließen jedoch ihre Mobilien vorerst in Berlin einlagern. Zur Ausfuhr dieses Umzugsgutes bedurfte es der Taxierung von Wertgütern, für die Zwangsabgaben zu entrichten waren. Diese Bewertung trieb die Ente [...]