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Die KFIR-Beschwerdekammer (Entscheidung v. 13.11.2017 – 16/00148 bis 16/00154, BeckRS 2017, 13696) versagte der Stadt Oslo Markenschutz für diverse Vigeland-Skulpturen wiedergebende Zeichen. Sie berief sich hierfür vor allem auf den kulturellen Wert der gemeinfreien Kunstwerke, der durch die mit einer Monopolisierung verbundene Markenregistrierung beeinträchtigt werden könnte.
Seit Ende des Jahres 2018/Anfang 2019 hat sich der Bundesgerichtshof zu wesentlichen kunstrechtlichen Themen gleich mehrfach geäußert. Im Fokus stand dabei der urheberrechtliche Schutz des Künstlers. Daneben beschäftigten auch beweisrechtliche Fragen den Bundesgerichtshof im Sommer 2019. Die richtungsweisenden Entscheidungen dürften erhebliche Auswirkungen für die Praxis haben und zeigen [...]