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Das Schweizer Urheberrecht soll modernisiert werden. Der Entwurf von Ende 2015 sieht Maßnahmen gegen die Internet-Piraterie vor und regelt die Aufsicht über Verwertungsgesellschaften neu. Neben der „Bibliothekstantieme“ führt der Entwurf neue Schrankenbestimmungen ein, so z.B. eine Wissenschaftsschranke, ein Artikel zur Verwendung verwaister Werke sowie ein „Bestandesverzeichnis“, in [...]
Im Welfenschatz-Fall, der vor dem Bundesgericht für den District of Columbia aktuell anhängig ist, ist die gerichtliche Zuständigkeit die Schlüsselfrage. Aber ein vor kurzem in dieser Publikation veröffentlichter Artikel über den Fall (KUR 2015, 6) lässt diese Frage unbekümmert ganz außer Acht. Dieser Aufsatz als Antwort will erklären, warum es alles andere als klar ist, dass das Ger [...]
Eigentlich wollte ich eine ganz unverbindliche Abhandlung über Verbindlichkeiten im Recht und in der Kunst darlegen, um der eleganten Jurisprudenz ein Lob auszusprechen und zugleich den Respekt vor der „art brut“ zu bekunden. Und dann hat mich doch der Ernst der Thematik einfach mitgerissen und zu der Fragestellung geführt, die vielleicht noch interessanter, aber auch nicht eben leichter [...]
Zu den Restitutionsansprüchen der Erben eines jüdischen Kunsthändlers, der aufgrund des Verfolgungsdrucks des NS-Regimes im Jahr 1937 zum Verkauf seines Galeriebestandes gezwungen war (amtlicher Leitsatz).
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, inwieweit das Steuerrecht der Kunst wertschätzend oder auch bewertend gegenübersteht und stehen darf. Dabei nimmt die Verfasserin zunächst Besonderheiten der Kunst als Steuergegenstand in den Blick, bevor sie in einem zweiten Schritt auf die Abgrenzung zwischen Kunst und Nicht-Kunst im Einkommensteuerrecht eingeht. Den Abschluss bilden Überlegungen zu [...]
Die vom Deutschen Bundestag ohne Gegenstimme beschlossene und im Bundesrat mit breiter Zustimmung der Länder verabschiedete Novellierung des Kulturgutschutzrechts in Deutschland darf als eines der ehrgeizigsten kulturpolitischen Vorhaben der letzten Jahre angesehen werden. Sie war nötig, um das nationale Recht europäischen Vorgaben und internationalen Standards anzupassen und um eine seit Ja [...]
Beim Kunstkauf herrscht oft ein Wissensgefälle. Meist ist der Käufer schlechter informiert und zahlt zu viel für Werke fragwürdiger Provenienz. Gelegentlich entdeckt aber auch ein Kaufinteressent seltene, kostbare Originale unter Alltagsgegenständen, die er unter spektakulären Preissteigerungen weiterverkaufen kann. Oft folgen Gerichtsprozesse, bei denen sich dann die schwierige Frage ste [...]