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The search returned 34 results.
Der Beitrag widmet sich der bisher in der Rechtsdogmatik – und Kasuistik kaum erörterten Frage der Rückabwicklung von in der Nachkriegszeit geschlossenen Vergleichen. Zum besseren Verständnis werden kurz der Instanzenzug des damaligen Rückerstattungsprozesses und die rechtlich möglichen Vorgehensweisen der Geschädigten erläutert, gefolgt von einer Darstellung der Vergleichspraxis in de [...]
Amtlicher Leitsatz:
a) Ein Werk befindet sich „an“ öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen, wenn es von öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen aus wahrgenommen werden kann; unerheblich ist, ob das Werk selbst für die Öffentlichkeit zugänglich ist.
b) Wege, Straßen oder Plätze sind iSv § 59 Abs. 1 S. 1 UrhG „öffentlich“, wenn sie für jedermann frei zu [...]
Kunstdarlehen spielen eine wichtige Rolle im Kunsthandel. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Verknüpfung der Darlehensvergabe mit der Versteigerung sowie die Verwendung von Kunstwerken als Pfandsache im Rahmen der Darlehnsvergabe. Dieser Beitrag befasst sich mit ausgewählten Rechtsfragen zum Kunstdarlehen und beinhaltet praxisrelevante Informationen zu den rechtlichen Grenzen bei der V [...]
Der Beitrag geht vor allem der Frage nach, ob der Katalog sein Ziel erreicht, über die Rolle von Hildebrand Gurlitt beim NS-Kunstraub aufzuklären. Dazu trügen die vielen Berichte bei, auch zur Würdigung von NS-Verfolgten und verfemten Künstlern. Es werde aber nicht klar, wieviel Kunst im Gurlitt-Bestand „geraubt“ sei. Die Definition der Raubkunst sei unklar. Das führe zu Verwirrung. D [...]
Amtliche Leitsätze:
1. Wer sich darauf beruft, Eigentum an einer beweglichen Sache durch Ersitzung gem. § 937 Abs. 1 BGB erlangt zu haben, trägt die Darlegungs- und Beweislast für seinen zehnjährigen Eigenbesitz. (Rn. 73)
2. Die Beweislast für mangelnden guten Glauben bei Besitzerwerb oder für spätere Bösgläubigkeit trägt hingegen, wer die Ersitzung bestreitet und geg [...]