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Der Beitrag befasst sich mit der Behandlung von Appropriation Art im neuen urheberrechtlichen Schrankenkonzept von § 51a UrhG. Die Pelham-Entscheidung des EuGH bedeutete das Aus für den Tatbestand der freien Benutzung in Deutschland. Anlass zur Auseinandersetzung mit der Thematik bietet eine Entscheidung der Cour d’appel de Paris gegen den Künstler Jeff Koons.
Dieser Beitrag beschreibt die wesentlichen Neuerungen des Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts (und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes) für Kunst-/Kulturstiftungen und legt daneben einen Schwerpunkt auf den Aspekt des mit Restitutionsansprüchen belasteten Kultureigentums in Stiftungseigentum.
Die Anmerkungen setzen sich mit dem Urteil des LG Magdeburg vom 17. November 2019 zur Lost-Art Datenbank auseinander. Sie enthalten Ausführungen zum § 1004 BGB, insb. zur Eigentumsberühmung. Sodann wird die Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BVerwG auf zivilrechtliche Streitigkeiten thematisiert. Es wird untersucht, ob im Rahmen der Nutzung der Lost-Art Datenbank eine Eigentumsverletz [...]
Online-Plattformen und künstliche Intelligenz (KI) bieten große Chancen für das völkerrechtliche Ziel der kulturellen Vielfalt. Derzeit überwiegen aber negative Auswirkungen. Ähnlich ist die Lage der Medienvielfalt, weshalb der Gesetzgeber KI und soziale Medien in den medienrechtlichen Ordnungsrahmen einbezogen hat. Der Artikel stellt Chancen und Risiken für Vielfal [...]
Nach § 9 I 1 KGSG darf über Kulturgüter im Eigentum der Kirchen und öffentlich-rechtlichen Religionsgemeinschaften das Verfahren zu ihrer Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturguts von der Behörde nicht von Amts wegen eingeleitet werden. Die Privilegierung gilt jedoch nicht für privatrechtlich organisierte Religionsgemeinschaften. Dies führt zu der Frage, ob die Ung [...]