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Zu den Restitutionsansprüchen der Erben eines jüdischen Kunsthändlers, der aufgrund des Verfolgungsdrucks des NS-Regimes im Jahr 1937 zum Verkauf seines Galeriebestandes gezwungen war (amtlicher Leitsatz).
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, inwieweit das Steuerrecht der Kunst wertschätzend oder auch bewertend gegenübersteht und stehen darf. Dabei nimmt die Verfasserin zunächst Besonderheiten der Kunst als Steuergegenstand in den Blick, bevor sie in einem zweiten Schritt auf die Abgrenzung zwischen Kunst und Nicht-Kunst im Einkommensteuerrecht eingeht. Den Abschluss bilden Überlegungen zu [...]
Die vom Deutschen Bundestag ohne Gegenstimme beschlossene und im Bundesrat mit breiter Zustimmung der Länder verabschiedete Novellierung des Kulturgutschutzrechts in Deutschland darf als eines der ehrgeizigsten kulturpolitischen Vorhaben der letzten Jahre angesehen werden. Sie war nötig, um das nationale Recht europäischen Vorgaben und internationalen Standards anzupassen und um eine seit Ja [...]
Beim Kunstkauf herrscht oft ein Wissensgefälle. Meist ist der Käufer schlechter informiert und zahlt zu viel für Werke fragwürdiger Provenienz. Gelegentlich entdeckt aber auch ein Kaufinteressent seltene, kostbare Originale unter Alltagsgegenständen, die er unter spektakulären Preissteigerungen weiterverkaufen kann. Oft folgen Gerichtsprozesse, bei denen sich dann die schwierige Frage ste [...]
Kunstexperten untersuchen die Urheberschaft von Kunstwerken und nehmen mit Gutachten erheblichen Einfluss auf ihren Wert. Misslingt ihnen die Feststellung des richtigen Künstlers, so stellt sich die Frage nach einer Haftung gegenüber ihrem Auftraggeber oder gegenüber Dritten, mit denen der Kunstexperte keinen Vertrag geschlossen hat, die aber auf seine Einschätzung vertraut haben. Im intern [...]
Herausgabeansprüche nach bürgerlichem Recht wegen ns-verfolgungsbedingt abhanden gekommener Gemälde verjähren in 30 Jahren, die Erhebung der Einrede der Verjährung ist nicht rechtsmissbräuchlich (amtlicher Leitsatz).
Kunst und Recht stehen in einem Spannungsverhältnis: Die Kunst ist frei – das Recht setzt Grenzen. Künstler wollen sich frei ausdrücken, provozieren, herkömmliche Grenzen ausloten und überschreiten. Juristen wissen, dass es in einer Gesellschaft keine grenzenlose Freiheit geben kann, dass auch die Kunstfreiheit (Art. 5 III 1 GG) immanenten Schranken unterliegt, insbesondere der Menschenw [...]