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Restitutionsrecht: Zur Bindungswirkung und Rückabwicklung von Alt-Vergleichen

DOI https://doi.org/10.15542/KUR/2017/3-4/6

Mara Wantuch-Thole


Der Beitrag widmet sich der bisher in der Rechtsdogmatik – und Kasuistik kaum erörterten Frage der Rückabwicklung von in der Nachkriegszeit geschlossenen Vergleichen. Zum besseren Verständnis werden kurz der Instanzenzug des damaligen Rückerstattungsprozesses und die rechtlich möglichen Vorgehensweisen der Geschädigten erläutert, gefolgt von einer Darstellung der Vergleichspraxis in der Nachkriegszeit. Sodann folgen Ausführungen zur Wirksamkeit von sogenannten Alt-Vergleichen auf Grundlage des deutschen Zivilrechts, sowie Ausführungen zu einem eventuellen Anspruch auf Rückabwicklung des Alt-Vergleichs, welcher entweder mit der Naturalrestitution des Kunstgegenstandes einhergeht, oder eine „Nachforderung“ innehat. Die Auswirkungen der Washingtoner Prinzipien 1998 auf die Rückabwicklung von Alt-Vergleichen werden in diesem Beitrag zwar nicht erörtert, müssen parallel zu den rechtlichen Erwägungen gerade auch in der Praxis selbstredend Beachtung finden.

Mara Wantuch-Thole 1

1 Dr. Mara Wantuch-Thole ist Rechtsanwältin in Berlin

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