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Autor: Ulf Bischof

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 17 (2015), Ausgabe 1, Seite 1 - 1

lostart.de – rechtsgrundlos und wirkungsvoll

Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 17 (2015), Ausgabe 1, Seite 14 - 15

Im Ergebnis der Washingtoner Prinzipien von 1998 und der Gemeinsamen Erklärung von 1999 wurde von der ehemaligen Koordinierungsstelle Magdeburg des Landes Sachsen-Anhalt (damals noch Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste) im Jahre 2000 die Lost Art-Online-Datenbank eingerichtet. In der öffentlich finanzierten Datenbank können sowohl Such- als auch Fundmeldungen zu Kulturgütern veröffentlicht werden, die infolge nationalsozialistischer Gewaltherrschaft und der Ereignisse des Zweiten Weltkriegs abhandengekommen sind. Die Datenbank blieb gerade in ihrer Anfangszeit nicht ohne Kritik, hat sich in den letzten fünfzehn Jahren aber als wirksames Mittel bei der Suche nach Raub- und Beutekunst erwiesen, gerade auch in Ermangelung von Alternativen. Für die geplante Veräußerung von Raubkunst durch Dritte ist ein entsprechender Sucheintrag in Lost Art störend, weswegen es in der Vergangenheit wiederholt zu Streitigkeiten um die Löschung solcher Einträge kam. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Suchmeldungen auch dann weiterhin auf lostart.de veröffentlicht werden können, wenn der gesuchte Kunstgegenstand aufgefunden wurde, Anmelder und Besitzer aber (noch) keine Verständigung erzielen konnten.

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 17 (2015), Ausgabe 2, Seite 29 - 29

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 17 (2015), Ausgabe 5, Seite 125 - 125

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 16 (2014), Ausgabe 1, Seite 1
Liebe Leser, was als Gesetzesantrag des Freistaates Bayern an den Bundesrat zum Ausschluss der Verjährung von Herausgabeansprüchen bei abhandengekommenen Sachen in Reaktion auf den Fall Gurlitt begann, wird jetzt vom Bundesrat an die Bundesregierung weitergereicht. Schon im Bundesrat ist klar geworden, dass es, anders als von Bayern gefordert, nicht ausreichend sein wird, nur die Verjährung neu zu regeln, wenn wirklich etwas an der restitutionsfeindlichen Rechtslage in Deutschland geändert werden soll. Und um es gleich zu sagen, die rechtlichen Probleme stellen sich für Sammler und Museen gleichermaßen. Es geht also nicht nur um sogenannte NS-verfolgungsbedingte Entziehungen ab 1933, sondern auch um 1945 geplünderte Museen oder spätere Verluste. Das deutsche Zivilrecht hält immer eine Ausrede für den selbstredend gutgläubigen Besitzer von Diebesgut parat. Mal hat er die Beute ersessen, mal in einer öffentlichen Auktion erworben oder die gute, alte Verjährung eilt ihm zu Hilfe, auf die sich selbst der Bösgläubige berufen kann. Darüber soll die Bundesregierung aufgrund einer Entschließung des Bundesrates jetzt umfassend nachdenken. Die Probleme sind nicht neu. Im Ergebnis der letzten Schuldrechtsmodernisierung hieß es noch: weiter wie gehabt, dreißig Jahre, dann ist Schluss. Ob es sinnvoll ist, wie von der Freien Hansestadt Hamburg gefordert, bei der Gelegenheit auch noch die eigentumsrechtlichen Folgen der Einziehung der sogenannten entarteten Kunst aufgrund eines Gesetzes von 1938 auf möglichen Handlungsbedarf hin zu überprüfen, mag dahinstehen. Jedenfalls hat der Bundesrat die Bundesregierung den „schwarzen Peter“ ziehen lassen, und es bleibt abzuwarten, wie sich die zu beteiligenden Ministerien angesichts ihres jeweils eigenen Problembewusstseins positionieren werden. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr ? Ulf Bischof

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 16 (2014), Ausgabe 5, Seite 117

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 16 (2014), Ausgabe 2, Seite 33
Liebe Leser, ein Auktionator muss auch nicht alles wissen, hat jetzt das OLG München entschieden. Ein Generalist seiner Zunft muss lediglich das korrekt beschreiben, was er bei der Einlieferung sieht. Er muss je nach Fallgestaltung weder die Entstehungszeit noch die Herkunft eines Objektes genauer bestimmen, wenn er keine Spezialauktionen abhält. Die Sprache in den Auktionskatalogen ist blumig. Bei den großen Häusern stammen die Stücke mindestens aus der Sammlung eines Connaisseurs, distinguished Gentleman oder besser noch einer noble family. Idealerweise wurde die feilgebotene Ware einstmals beim Künstler gekauft und in der Familie des Erwerbers bis zum heutigen Einlieferer weitervererbt – passed down by decent to the present owner. Nachprüfen lässt sich das in der Regel nicht. Schwierig wird es bei den Angaben zur Autorenschaft in den Katalogen und der Haftung für entsprechende Angaben. Zugeschrieben, in der Art des, im Stile von, Umkreis, Werkstatt, Schule usw. scheiden als „Originale“ schon per se aus. Für eindeutige Künstlerbezeichnungen ohne relativierende Zusätze wird die Rechtsprechung bei neuzeitlichen Fälschungen eher eine Haftung des Auktionators annehmen, und zwar auch dann, wenn der Auktionator diese in seinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen hat. Aus Sicht des Fälschers mag der für die Fälschung erzielte überhöhte Preis dagegen nur eine gerechte Strafe für gierige Sammler und den auf Profit versessenen Kunsthandel sein, wie Thomas Dreier in seinem Aufsatz zur Moral des Fälschers mit Blick auf Wolfgang Beltracchi ausführt und diesen mit den Worten zitiert: „Geld stinkt nicht. Hauptsache, die Bilder rochen nicht nach frischer Farbe.“ Ein informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr Ulf Bischof

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 15 (2013), Ausgabe 3-4, Seite 81
Liebe Leser, die Sommerausgabe der KUR beginnt mit einem Blick auf die Praxis der Restitution von NS-Raubkunst in den USA. David J. Rowland kommt eher überraschend zu dem Ergebnis, dass dort wenig für die Umsetzung der Washingtoner Prinzipien getan wird und die Anspruchsteller meist den Rechtsweg beschreiten müssen. Er geht insbesondere auf den Fall Martha Nathan und das Problem des sogenannten "Fluchtguts" ein, also Konstellationen, in denen NS-Verfolgte das rettende Ausland erreichten, zur Finanzierung des Lebensunterhaltes aber mitgeführte Kunstwerke veräußerten. Die Beratende Kommission in Deutschland hatte darüber im Fall Julius und Clara Freund zu befinden. Sie hat ihre im Ergebnis positive Restitutionsempfehlung aber (leider) nicht begründet. Klaus Hillmann berichtet über die Praxis von Kunsttransporten innerhalb der EU. Die meisten Transporte würden zwar von seriösen Spediteuren durchgeführt. Diese würden aber den Status der von ihnen transportierten Gegenstände mangels ausreichender Deklarierung durch den Auftraggeber oft nicht kennen. Das deutsche Ausfuhrverfahren biete letztlich auch keinen wirklichen Schutz für die Ausfuhr deutscher Kulturgüter über andere EU-Staaten. Von der Kunst auf Reisen zu reisenden Künstlern. Julia Weiler widmet sich mobilen Künstlern in Europa und skizziert steuerliche, sozialversicherungs- und aufenthaltsrechtliche Hindernisse. Verwiesen sei in diesem Zusammenhang auch auf die neue Webseite www.touring-artists.info. Daniel Rassouli untersucht schließlich den Schutz von "Kunst auf der Straße" - Street Art und das Urheberrecht. Ein besonderer Dank gilt unserem Autor Peter Johannes Weber, der die umfangreiche KUR-Bibliografie 2012 als Nachschlagewerk und Findmittel für Sie zusammengestellt hat. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

Ein Kommentar zum Schwabinger Kunstfund - "Herr Gurlitt trägt neben rechtlichen auch moralische Verpflichtungen"

Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 15 (2013), Ausgabe 6, Seite 179
… lässt sich die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Handelsblatt vernehmen. Wenn die frühere Justizministerin schon auf die Moral verweist, sind wir bereits beim Thema. Unabhängig von der wünschenswerten Transparenz und dem erstrebenswerten Ausgleich mit den früheren Besitzern der bei Cornelius Gurlitt sichergestellten Kunstwerke, nüchtern betrachtet lehnt sich die zuständige Staatsanwaltschaft Augsburg weit aus dem Fenster, wenn sie den gesamten Bestand nun schon fast zwei Jahre unter Verschluss hält. Auch die aus Sicht der im Nationalsozialismus Verfolgten und deren Erben so dringliche Veröffentlichung sämtlicher Werke ist strafprozessual betrachtet ein eher drastisches Mittel. Überhaupt scheint insoweit der Zweck die Mittel zu heiligen. Letztlich können die Behörden in Bayern nur die direkte Auseinandersetzung zwischen Anspruchstellern und Herrn Gurlitt abwarten. Dabei befördern sie die Verhandlungsposition der Anspruchsteller, indem sie die Bilder in der Asservatenkammer festhalten. Dem sind aber Grenzen gesetzt. Die Anspruchsteller sind jenseits von Gesprächen mit Herrn Gurlitt auf die restitutionsfeindliche Rechtslage in Deutschland verwiesen. Seitens der früheren Justizministerin an Herrn Gurlitts Moral zu appellieren, lenkt von der eigentlichen Problematik ab.

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 15 (2013), Ausgabe 6, Seite 169
Liebe Leser, in der Neujahrsausgabe der KUR geht Mischa Senn auf die Stellung von Kunstsachverständigen im Schweizer Zivilverfahren ein, wobei sich hier viele Gedanken auch auf andere Rechtsordnungen übertragen lassen. Fesselnd schildert Joseph Patella das US-amerikanische Zivilverfahren gegen Christie's um den falschen Basquiat Untitled und die kreativen Betrugsvorwürfe des Klägers gegen das Auktionshaus, die sich letztlich nicht erhärten ließen. In den letzten zwei Monaten hat der Fall Gurlitt die Feuilletons beschäftigt. Nicht jede Wortmeldung dazu war wirklich erhellend, ganz anders unser Beitrag von Matthias Weller. Auch wenn ein "Skandal" den nächsten ablöst und sich mediale Abläufe wiederholen, wundert man sich über die Dynamik der Medienberichterstattung, die Wirkung zeigt. Plötzlich wird eine Taskforce gebildet, werden Provenienzforscher als "Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft verpflichtet". Selbst der Regierungssprecher äußert sich zum Thema, obwohl die Bundesregierung nichts mit der Untersuchung in Bayern zu tun hat. Gleichwohl muss die Regierung auf den öffentlichen und internationalen Druck irgendwie reagieren. Einige Sofortmaßnahmen werden ergriffen. An der Rechtslage ändert sich indes nichts. In der KUR ist der Fall Gurlitt gewissermaßen zu Hause. Natürlich möchten wir Ihnen gern einige Aspekte nahebringen. Herr Gurlitt wartet unterdessen auf das nächste mediale Thema, das von seiner Causa ablenkt und die Karawane vor seinem Haus weiterziehen lässt. Es solle aber möglichst keine Katastrophe sein, bei der jemand zu Schaden komme, versichert er im Spiegel. Ein gutes neues Jahr 2014 ohne Katastrophen und voller spannender Geschichten, das wünschen wir Ihnen und uns auch. Herzlichst Ihr

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Issue 3-4 / 2023