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Die vom Deutschen Bundestag ohne Gegenstimme beschlossene und im Bundesrat mit breiter Zustimmung der Länder verabschiedete Novellierung des Kulturgutschutzrechts in Deutschland darf als eines der ehrgeizigsten kulturpolitischen Vorhaben der letzten Jahre angesehen werden. Sie war nötig, um das nationale Recht europäischen Vorgaben und internationalen Standards anzupassen und um eine seit Ja [...]
Zu den Restitutionsansprüchen der Erben eines jüdischen Kunsthändlers, der aufgrund des Verfolgungsdrucks des NS-Regimes im Jahr 1937 zum Verkauf seines Galeriebestandes gezwungen war (amtlicher Leitsatz).
Eigentlich wollte ich eine ganz unverbindliche Abhandlung über Verbindlichkeiten im Recht und in der Kunst darlegen, um der eleganten Jurisprudenz ein Lob auszusprechen und zugleich den Respekt vor der „art brut“ zu bekunden. Und dann hat mich doch der Ernst der Thematik einfach mitgerissen und zu der Fragestellung geführt, die vielleicht noch interessanter, aber auch nicht eben leichter [...]
Gut 100 Jahre nach der Revolution ist die Vermögensauseinandersetzung zwischen den Ländern und den ehemaligen Fürstenhäusern so gut wie beendet. Offen geblieben ist zuweilen nur, wem die Grüfte mit ihren kunst- und kulturhistorisch wertvollen Särgen gehören. Da die Landesherren hier meist zugleich Berechtigte und Verpflichtete eines Erbbegräbnisses gewesen wären, konnte ein solches nic [...]
Wird TTIP die europäische Kulturförderung einschränken? Kritiker meinen, TTIP bedrohe das Kulturleben in Deutschland. Sie befürchten, die öffentliche Bildungs- und Kulturfinanzierung könnte vollständig eingestellt werden. Entweder war diese Befürchtung in wesentlichen Punkten unbegründet oder die Kritik hat inzwischen Früchte getragen, denn nach jetzigem Kenntnisstand werden weder dir [...]
Die Wiedergabe einer vom Prozessstandpunkt des Gegners abweichenden Version der Vergangenheit ist kein ehrenrühriges Verhalten. Aufgabe der Wissenschaft ist es, als „wahr“ geltende Tatsachen zu hinterfragen und abweichende Resultate mitzuteilen. (Leitsatz der Redaktion)
1. Die Drittwiderspruchsklage ist auch gegenüber der Vollstreckung von Arresten und einstweiligen Verfügungen statthaft.
2. Die zugunsten der Gläubiger wirkende Vermutungswirkung des § 1362 Abs. 1 S. 1 BGB, wonach im Besitz von Eheleuten stehende Gegenstände dem schuldenden Ehepartner gehören, kann nur durch den vollen Beweis, dass das Eigentum im Miteigentum bei [...]
Beim Kunstkauf herrscht oft ein Wissensgefälle. Meist ist der Käufer schlechter informiert und zahlt zu viel für Werke fragwürdiger Provenienz. Gelegentlich entdeckt aber auch ein Kaufinteressent seltene, kostbare Originale unter Alltagsgegenständen, die er unter spektakulären Preissteigerungen weiterverkaufen kann. Oft folgen Gerichtsprozesse, bei denen sich dann die schwierige Frage ste [...]