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Zum 1.3.2018 wird das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) in Kraft treten. Damit werden die Schrankenregelungen für den Bereich der Bibliotheken, Archive, Museen und Bildungseinrichtungen neu geregelt. Neben einer strukturellen Verbesserung der Gesetzeslage ergeben sich für die Kultureinrichtungen gegenüber der bisherigen [...]
Die Arbeit der Limbach-Kommission ist im letzten Jahr in Kritik geraten, dies im Zusammenhang mit ihrer Empfehlung vom 21. März 2016 in Sachen der Erben nach Alfred Flechtheim gegen die Stiftung Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf. Vor diesem Hintergrund entwickelt der Beitrag allgemein-normtheoretische Prämissen zur Produktion von „gerechten und fairen Lösungen“ im Sinne de [...]
Fälschungen sind Nachbildungen, die in Täuschungsabsicht hergestellt wurden und können damit als taugliche Tatmittel einer Betrugsstraftat beschlagnahmt werden und bleiben. (Leitsatz der Redaktion)
Die Schadensersatzklage gegen das Kunsthaus Lempertz wurde wegen Auszahlung des Versteigerungserlöses 1937 und der gezahlten Entschädigung des Landes NRW 1964 an den Kunsthändler Max Stern abgewiesen.
Eine von der Stadt erteilte Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung eines Kunstwerkes kann einen Einzelnen nicht in seinen Rechten verletzten. Ein Bürger ist nicht davor gesetzlich geschützt, dass der Anblick von Kunst bei ihm „anstößige Wertung erregt“ (Leitsatz der Redaktion)