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Sofern der zivilrechtliche Herausgabeanspruch (§ 985 BGB) dem Museum nicht zur Wiedererlangung eines abhandengekommenen Exponats verhilft, stellt sich die Frage, ob dem Museum gegen den Besitzer des Exponats ein öffentlich-rechtlicher Herausgabeanspruch kraft öffentlichen Sachenrechts zusteht. Das ist entgegen einer nach wie vor vertretenen Ansic [...]
Political Correctness, definiert als „die von einer bestimmten Öffentlichkeit als richtig angesehene Gesinnung“ (DUDEN), ist kein juristischer Begriff, hat jedoch weitreichende und häufige Auswirkungen auf das Recht, nämlich auf die Grundrechte der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und der Informationsfreiheit, nicht zuletzt aber auch auf das Grundrecht der Kunstfreiheit. Die aus den [...]
Aufgrund des regen Handels mit illegal exportiertem Kulturgut aus Drittländern arbeitet die EU an einheitlichen Regelungen über die Einfuhr von Kulturgut, das außerhalb des Zollgebiets der Union geschaffen oder entdeckt worden ist. Mittels einer Einfuhrgenehmigung oder einer Erklärung des Einführers ist es möglich, besonders alte und wertvolle Kulturgüter aus Drittländern einzuführen. [...]
Der Beitrag behandelt den Begriff „Kulturelles Fluchtgut“ in der 2010 erschienenen Publikation „Illegaler Kulturgüterverkehr“ von Michael Anton. Dieser Begriff steht im Widerspruch zur gängigen Definition des Begriffes „Fluchtgut“ in der Provenienzforschung. Während Anton darunter den Verkauf von Kulturgüte [...]
In einem grundlegenden Urteil hat sich der V. Zivilsenat des BGH jüngst zu der umstrittenen Beweislast innerhalb des § 937 BGB bei abhandengekommenen Sachen geäußert: Der frühere Besitzer trägt entsprechend der Grundsätze in § 937 BGB die volle Beweislast für die Bösgläubigkeit des neuen Besitzers und den damit verbundenen Ausschluss der Ersitzung gem. § 937 Abs.2 BGB. Den neuen Bes [...]