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Die Unternehmer Georg und Martin Tietz wurden nach 1933 aus ihrem Warenhauskonzern gedrängt. Sie emigrierten mit ihren Familien nach Liechtenstein, nahmen dort die Staatsbürgerschaft an, ließen jedoch ihre Mobilien vorerst in Berlin einlagern. Zur Ausfuhr dieses Umzugsgutes bedurfte es der Taxierung von Wertgütern, für die Zwangsabgaben zu entrichten waren. Diese Bewertung trieb die Ente [...]
Mit Grundsatzurteil vom 13. November 2018 hat der EuGH die urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Geschmack abgelehnt und einen zweigliedrigen europäischen Werkbegriff in Form eines Werkes und dessen Originalität definiert. Die Anmerkung ordnet das Urteil in den bisherigen Diskussionsstand zur Schutzfähigkeit von Geschmack ein und zieht eine Parallele zwischen Geschmack und Geruch. Zudem wir [...]
The conflict in Syria, which has been ongoing for more than seven years, has destroyed many lives and much cultural property. The biggest looser is, of course, the Syrian people, who have suffered oppression and experienced enormous cultural losses related to their past and present. Thousands of Syrians have been killed, thousands more have been arrested and millions have been displaced. In add [...]
Die Verwertung von Emigrantengut durch den Oberfinanzpräsidenten Berlin-Brandenburg am Beispiel der eingelagerten Mobilien von Georg und Martin Tietz
Political Correctness, definiert als „die von einer bestimmten Öffentlichkeit als richtig angesehene Gesinnung“ (DUDEN), ist kein juristischer Begriff, hat jedoch weitreichende und häufige Auswirkungen auf das Recht, nämlich auf die Grundrechte der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und der Informationsfreiheit, nicht zuletzt aber auch auf das Grundrecht der Kunstfreiheit. Die aus den [...]
Vor kurzem (November 2018) ist der Bericht erschienen, den Präsident Macron nach seiner Rede in Ouagadougou (November 2017) über die Restitution von Kolonialgütern aus den französischen Museen in Auftrag gegeben hatte. Der Beitrag stellt den Inhalt dieses Berichts und einige der Reaktionen in den Medien und in anderen europäischen Ländern kurz dar und widmet sich dann vor allem den hier a [...]
Amtlicher Leitsatz:
a) Stützt der Kläger einen Unterlassungsanspruch sowohl auf den Schutz des Lichtbildwerks nach § 2 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 2 UrhG als auch auf den Lichtbildschutz nach § 72 UrhG, handelt es sich um einen einheitlichen Streitgegenstand (Festhaltung an BGH, Urteil vom 3. November 1999 I ZR 55/97, GRUR 2000, 317, 318 [juris Rn. 12] = WRP 2000, 203 Werbefotos).
b) Fot [...]