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Der Beitrag befasst sich mit dem Freiraum, den die zivilgerichtliche Rechtsprechung der Satire einräumt, und den Grenzen dieses Freiraums im Verhältnis zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Betroffenen. Dabei wird deutlich, dass die Satire die Grenze der Menschenwürde nicht überschreiten darf. Auch ist eine satirische Äußerung unzulässig, die mit Mitteln der Schmähkritik oder der Be [...]
Die Zeit der Französischen Revolution und der anschließenden Napoleonischen Ära waren für Rom und den Kirchenstaat mit regelmäßigen Herrschafts- und somit auch Rechtswechseln verbunden. Mit dem Beginn der Restauration im Jahre 1815, welche für den Kirchenstaat nach jener von 1800 bereits die zweite war, wurden alte Institutionen wieder eingeführt und neue geschaffen. Nachfolgend soll an [...]
Archäologische Objekte kommen nicht selten über undurchsichtige Kanäle auf den Markt und werden auf Auktionen versteigert oder privat verkauft.(1) Weniger bekannt ist, wie die Kulturgüter rechtlich geschützt sind. Die nationalen Regelungen sind unterschiedlich und internationale Regelwerke schaffen nicht immer Abhilfe. Dabei spielt es eine Rolle, ob die [...]
Die nach der Aufdeckung des Fälscherskandals um die Sammlung Jäger vorgestellte „Datenbank kritischer Werke“ soll dazu beitragen, den Kunsthandel vor Fälschern und gefälschten Werken zu warnen. Allerdings ist eine solche Warnliste aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht unproblematisch und wirft zudem grundsätzliche dogmatische Fragen auf. Entsprechend möchte dieser Beitrag nicht allei [...]
1978 gründete die UNESCO das „Zwischenstaatliche Komitee zur Förderung der Rückgabe von Kulturgut an die Ursprungsländer oder dessen Restitution im Falle eines illegalen Erwerbs“ (UNESCO Rückgabe-Komitee). Ziel war es, eine Institution zu schaffen, die den Staaten bei der Lösung von Streitigkeiten um die Rückgabe von Kulturgut beratend und unterstützend zur Seite steht. Im Fokus ste [...]
Die Bundesregierung plant eine Novellierung des Kulturgutschutzes in Deutschland. Dabei setzt sie sich kritisch mit den aktuell geltenden Vorschriften und deren Wirkungsgrad auseinander. Die vorgesehenen Änderungen stellen teilweise erhebliche Neuerungen dar. Es wird der Anstrengung aller Beteiligten bedürfen, um den Kulturgutschutz weiter zu stärken und auszubauen. Die gesetzlichen Grundlag [...]
Die Rechtsprechung des BGH, nach der die Verwertung ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers auf seinem Grundstück angefertigter Abbildungen seiner Gebäude und Gärten untersagt werden darf, ist auf Ablichtungen von Gemälden nicht übertragbar, wenn nicht feststeht, ob die Abbildungen im Rahmen einer rechtswidrigen Eigentumsbeeinträchtigung gefertigt wurden. (Leitsatz der Redaktion)
Inzwischen zum dritten – und insgesamt nun schon zum siebten – Mal erscheint die KUR-Bibliografie im Sommerheft 3/4.