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In verhältnismäßig kurzem zeitlichen Abstand zum Urteil des VG Karlsruhe vom 24. Juni 2020 (5 K 774/18) liegt mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 22. April 2021 (M 30 K 19.6111) eine weitere erstinstanzliche Entscheidung zur Einfuhr von Kulturgütern nach Deutschland vor. Obwohl beiden Verfahren jeweils ähnlich gelagerte Fallkonstellationen zugrunde lagen, gelangten [...]
Der Beitrag behandelt die Auflage der Nichtveräußerung eines Geschenks oder einer ererbten oder vermachten Sache, die regelmäßig als Restitutionsverbot auszulegen ist. Eine solche Auflage bewirkt, dass die öffentliche Hand ihrer Selbstverpflichtung zur Restitution gemäß den Washingtoner Prinzipien nicht nachkommen darf.
After nearly four and a half years of litigation, the U.S. District Court for the Southern District of New York dismissed the Republic of Turkey’s ownership claim to an ancient marble idol owned by private collector Michael Steinhardt and that had been consigned to Christie’s auction house in New York. Although the Court recognized the 1906 Ottoman Decree as a valid patrimony law enforceabl [...]
In einem Rechtsstreit zwischen dem Londoner Auktionshaus Sotheby’s und zwei Einlieferern bezüglich der Rückabwicklung des Verkaufs eines wohl gefälschten Altmeister-Porträts hat der englische Court of Appeal zugunsten des Auktionshauses entschieden. Die dabei vom Gericht geäußerten ökonomischen Überlegungen zum Kunsthandel lassen sich dabei auch auf umstrittene Fragen des deutschen Re [...]