KUR - Kunst und Recht

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Innovation als Schutzobjekt im Immaterialgüterrecht

Mischa Senn

KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 16 (2014), Ausgabe 3-4, Seite 73

Der Begriff der „Innovation“ ist gleichsam ein Modewort in Kultur und Wirtschaft, und fast scheint es, als wäre dieses Phänomen Garant für kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung. Allerdings gerät mit dem häufigen Gebrauch des Wortes zuweilen auch dessen eigentliche Bedeutung etwas in den Hintergrund, denn häufig handelt es sich schlicht um eigentliche Transformation von Ideen und nicht wirklich um Neuerungen. (In allgemeiner Geltung ist so gesehen „das meiste, was uns als neu entgegentritt, eine überraschende Variation und Kombination von altem, mehr oder minder gut erinnerten oder ganz in Vergessenheit geratenen Elementen.“ Georg Klein, Flucht in die grosse Zeit, NZZ v. 15.9.2012, S. 57, 58). Als rechtliche Grundlage für innovative Entwicklungen werden die Immaterialgüterrechte angesehen. Wie darzulegen sein wird, findet sich in den einzelnen immaterialgüterrechtlichen Schutzkriterien durchgängig ein Element von Innovation, weshalb diese sich als das eigentliche Schutzobjekt darstellt. Bevor darauf eingegangen werden kann, scheint es angebracht, auf die phänomenologischen und definitorischen Grundlagen von Innovation einzugehen.

Die Rechtsfigur des Durchschnittsrezipienten

Mischa Senn

KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 15 (2013), Ausgabe 1, Seite 17

Die rechtliche Beurteilung des ästhetischen Eindrucks eines Kunstwerkes beruht auf einer objektivierten Methode, wonach zum einen das maßgebende Zielpublikum und zum anderen dessen Verständnis zu bestimmen ist. Dazu behilft man sich der Konstruktion des Durchschnittsrezipienten. Dieser normative Ansatz stützt sich auf ein Leitbild des „durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsrezipienten“. Diese Rechtsfigur ermöglicht es dem Gericht, von einem mutmaßlichen Verständnis auszugehen, ohne dies faktisch belegen zu müssen.

Kunstexperte und Kunstrichter - Das Gutachten der Experten im Urteil der Richter

Mischa Senn

KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 15 (2013), Ausgabe 6, Seite 171

Kunstexperten und Kunstrichter haben letztlich eine gleiche Aufgabe: Sie urteilen über einen Sachverhalt, wie er nach den Regeln ihrer „Kunst“ (lege artis) den spezifischen Normen zuzuordnen ist. „Letzte Instanz“ ist das Gericht. Das Verhältnis von Experte und Richter ist Gegenstand dieser Betrachtung, in der eine Übersicht zu Rechtsfragen über Gutachten und Anforderungen an die Experten und Richter dargelegt wird. Im Vordergrund der Betrachtung stehen dabei nicht die vertragsrechtlichen Verhältnisse, sondern die prozessrechtlichen Bestimmungen, also die Stellung der Gutachten im Rechtsverfahren.

Künstlerische Aneignungen und ihre rechtliche Beurteilung

Mischa Senn

KUR - Kunst und Recht, Jahrgang 13 (2011), Ausgabe 1, Seite 7

Täuschungen in der Kunst kommen in unterschiedlichen Formen vor. Erscheinen sie als künstlerische Strategie, ist ihre Intention anders als bei Kunstfälschungen. Die verschiedenen „Geschäftsmodelle“ werden hinsichtlich ihrer künstlerischen und rechtlichen Aspekte untersucht. Der Beitrag geht dabei von der These aus, dass Täuschung eine Form der Aneignung darstellt. Nebst den Verletzungstatbeständen werden dementsprechend die künstlerischen Bearbeitungsformen dargestellt. Relevant wird dies insbesondere bei der Frage, in welchen Fällen eine „sanktionslose“ Aneignung vorliegt. Schließlich soll ein kurzer Ausblick auf mögliche Rechtsinstrumentarien zulässiger Aneignung hinweisen.

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