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Author: Ulf Bischof

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 15 (2013), Issue 2, Page 33
Liebe Leser, die aktuelle KUR geht vor allem auf die Stellung der Experten ein. Der Kunstmarkt will verkaufen. Je besser die Ware, desto höher die Provision. Die Einlieferer qualitätsvoller Werke werden umworben. Zweifler sind weniger beliebt. Wer gibt schon gern tausende Euro für Analysen aus, um sich damit den eigenen Glauben an das Meisterwerk rauben zu lassen. Sicher haben sich Standards für Alte Meister oder zum Beispiel die Altersbestimmung chinesischer Keramik gebildet; dies gilt aber nur für ein ausgewähltes Warensegment. Mit abnehmendem Wert des offerierten Kunstwerks sinkt auch der Sorgfaltsmaßstab, und man gelangt tiefer ins Dickicht der verschiedenen Interessen der beteiligten Akteure. Die Experten sind nicht nur an der kunsthistorischen Betrachtung interessiert, sondern naturgemäß auch an der Vergütung ihrer Leistung. Das wird dann problematisch, wenn sie selbst auf die eine oder andere Weise am Markt teilnehmen. Problematisch kann es auch sein, wenn immer wieder auf denselben Experten zurückgegriffen wird, als letzte und einzige Instanz, sei er nun Kunsthistoriker oder häufig publizierender Spezialist bzw. naher Familienangehöriger des verstorbenen Künstlers. Derart viel beschäftigt und marktbeherrschend bleibt für krititsche Rückfragen wenig Zeit. Auch die zunehmend geforderten naturwissenschaftlichen Untersuchungen sind nicht leicht zu haben. Anerkannte (meist öffentliche) Institute sind rar gesät und entscheiden selbst, welche privaten Aufträge sie bei chronischem Personalmangel annehmen. Steht man nicht mit einem Dürer vor der Tür, bleibt sie bis auf Weiteres verschlossen. Wir wollen über Experten im Kunstmarkt sprechen und hoffen, Sie damit gut zu unterhalten. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 15 (2013), Issue 5, Page 133
Liebe Leser, nachdem Fidel Castro und seine Bewegung des 26. Juli Fulgencio Batista gestürzt und 1959 die Macht in Kuba übernommen hatte, stellte sich bald heraus, dass hier nur ein Diktator den anderen ablöste. Das Castro-Regime beschlagnahmte in der Folgezeit umfachreichen privaten Kunstbesitz. Die Sammlungen wurden in Havanna versteigert oder ausgeführt und im Ausland verkauft, auch in Europa. Wenig überraschend finden sich diese Gegenstände auch heute noch im Handel wieder, gerade im von Exilkubanern so zahlreich bevölkerten Florida. Jedenfalls die großen Auktionshäuser gehen aber auf Abstand und haben im Einzelfall Richtlinien für den Umgang mit Objekten aus bestimmten kubanischen Privatsammlungen aufgestellt, sollten diese auf dem Kunstmarkt auftauchen. Kuba war nicht das erste (und nicht das letzte) kommunistische System, das sich an privaten Sammlungen vergriff, um mit der Beute aus diesen Raubzügen den eigenen Machterhalt mitzufinanzieren. Überhaupt scheint die Enteignung privater Kunstsammlungen Diktaturen gleich welcher Prägung zu charakterisieren. Probleme bereitet die Aufarbeitung derartigen Unrechts schon durch die häufige Verlagerung der Kunstgegenstände in andere Länder und damit andere Rechtssysteme. Tania Mastrapa berichtet nicht nur von den andauernden Bemühungen engagierter Exilkubaner, den Verkauf der Pretiosen außerhalb Kubas zu verhindern, sondern beklagt im Hinblick auf die vergleichsweise großen Anstrengungen zur Rückführung von NS-Raubkunst eine gewisse Doppelmoral im Umgang mit Raubkunstfällen, die ihren Ursprung in kommunistischen Systemen haben. Eine informative Lektüre aller Beiträge dieser Ausgabe wünscht herzlichst

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 1, Page 1
Liebe Leser, nun fordert die EU-Kommission Deutschland auf, binnen zweier Monate den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 % auf Bildende Kunst abzuschaffen, das heißt auf den Regelsteuersatz von 19 % anzuheben. Es ist verständlich, dass Künstler- und Kunsthandelsverbände hierzulande wenig begeistert darauf reagieren. Dabei gibt es für Kunstverkäufe derzeit nicht einmal eine einheitliche europäische Praxis, an die es sich anzugleichen gälte. Die entsprechenden Mehrwertsteuersätze auf Bildende Kunst differieren stark. Einige europäische Staaten privilegieren den Kunsthandel steuerlich, andere wenden keine ermäßigten Steuersätze an. Dennoch, es ist nicht so, dass man angesichts der Forderung auf Steuererhöhung nur kopfschüttelnd auf Brüssel zeigen könnte. Seit zwanzig Jahren ist in Anhang H zu Richtlinie 92/77/EWG des Rates geregelt, dass vom ermäßigten Steuersatz in der einschlägigen "Kategorie 8" nur Werke bzw. Darbietungen von Schriftstellern, Komponisten und ausübenden Künstlern profitieren sollen, nicht aber die Bildende Kunst. Es wurde damals einstimmig - auch Deutschland ist im Rat vertreten - beschlossen, dass beispielsweise Buch und Gemälde als künstlerische Werke steuerlich nicht gleichzusetzen sind. Man darf also fragen, wieso es zu dieser Regelung gekommen ist? Wir werden Sie über den Fortgang der Diskussion auf dem Laufenden halten. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 5, Page 153
Liebe Leser, wurde Richard Guino selbst zum Meister, indem er für seinen an Rheuma erkrankten Lehrer Pierre Auguste Renoir Skulpturen nach dessen Weisungen anfertigte? Das urheberrechtliche Spannungsfeld zwischen Gehilfen, Bearbeitern und Miturhebern beschreibt Haimo Schack anhand einer Reihe von sehr unterhaltsamen historischen und aktuellen Beispielen aus dem Werkstattbetrieb. Benjamin Raue widmet sich der Frage, inwieweit Filmaufnahmen von Graffitisprühaktionen das Eigentum der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) verletzten, wenn sie auf dem Gelände der BVG entstanden sind und bespricht damit zugleich das jüngste Urteil des LG Berlin gegen die Filmdokumentation "UNLIKE U - trainwriting in berlin". Claudia und Dirk von Selle berichten vom Umgang mit menschlichen Überresten in deutschen Museen und notwendigen Richtlinien, die derzeit auch vom Deutschen Museumsbund erarbeitet werden. Ihre Suche nach geeigneten Rechtsgrundlagen führt die Autoren zu einer grundrechtlichen Abwägung zwischen der zur Menschwürde gehörenden Totenwürde, die auch den Ahnenkult umfasse, und der Freiheit musealer Wissenschaft und Forschung. Im Fokus des Beitrages von Irmgard Mummenthey steht schließlich die sogenannte Reichsliste von 1938 als damaliges Verzeichnis national wertvoller Kunstwerke. Anhand von Quellen - vor allem zur Hansestadt Hamburg - weist die Autorin auf die Instrumentalisierung der zugrundeliegenden Verordnung von 1919 in der NS-Zeit hin und bezweifelt, dass daraufhin vorgenommene Eintragungen später kritisch überprüft wurden. Überhaupt sei fraglich, ob das heutige Kulturgutschutzgesetz angesichts seiner althergebrachten Zielrichtung noch erforderlich ist. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 2, Page 53
Liebe Leser, im März 2012 hat der BGH entschieden, dass das deutsche Zivilrecht auch heute noch Rechtsgrundlage für Herausgabeansprüche sein kann, die NS-verfolgungsbedingt entzogene Vermögensgegenstände betreffen (siehe Rechtsprechung, S. 64 ff.). Ist der Verbleib eines von den Nationalsozialisten geraubten Kunstwerkes nach dem Krieg unbekannt und die Rückerlangung im Wege eines Rückerstattungsverfahrens deswegen praktisch aussichtslos gewesen, soll sich der Antragsteller - so die Überlegung - zumindest auf das BGB stützen können. Diese Entscheidung hatte sich zuletzt zwar abgezeichnet, war in der Sache aber doch überraschend. Bis dato wurde eher davon ausgegangen, dass das alliierte Rückerstattungsrecht den Rückgriff auf die allgemeinen Vorschriften des BGB und damit den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten versperrt. Nicht zuletzt deswegen wurde auch die sogenannte Beratende Kommission ins Leben gerufen, um entsprechende Streitfälle meist zwischen Antragstellern und Museen zu schlichten. Seit ihrer Konstituierung im Jahre 2003 hat die Kommission ganze fünf Empfehlungen zur Streitbeilegung ausgesprochen, was an der mangelnden Bereitschaft betroffener Sammlungen liegt, in ein entsprechendes Verfahren einzuwilligen. Allerdings muss auch eine erfolgreiche zivilrechtliche Herausgabeklage eine Reihe von Hürden nehmen, zu denen sich der BGH in seiner jüngsten Entscheidung nicht äußern musste. Es bleibt also spannend und abzuwarten, ob noch weitere Klagen den Weg zu den Gerichten finden. Wir werden Sie darüber auf dem Laufenden halten. Eine informative Lektüre wünscht herzlich Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 3-4, Page 85
Liebe Leser, natürlich freut sich die KUR über aktuelle Entscheidungen zum Kunstbetrieb. Gelegentlich werden uns Urteile auch von Kammern und Senaten mit der Anregung einer Veröffentlichung zugesandt. So weit, so gut. Die Zuschriften der Richter enden mitunter aber wie folgt: "Bitte überweisen Sie das übliche Honorar auf mein Konto bei der X-Bank und sehen Sie von einem Einsendervermerk ab." Amtliche Entscheidungen und Leitsätze genießen keinen urheberrechtlichen Schutz. Man fragt sich, wofür das Honorar auf das Privatkonto geschuldet sein soll, und was hier "üblich" ist? Auf Anfrage bei der Pressestelle des Berliner Kammergerichts: Dies dürfte bundesweite Praxis aufgrund entsprechender Angebote der Zeitschriften sein. Am anderen Ende der Republik meint die Pressestelle des OLG München am Telefon: Man wisse spontan nicht, wie einzelne Senate dies handhabten. Honorare für die Einsendung durch Richter seien für das Erstellen von Leitsätzen bei leitsatzlosen Entscheidungen denkbar. Nachfrage: Was das denn dann für ein Leitsatz sei, ein amtlicher oder ein privater, und wie man das bei einem für den Leser anonym zu haltenden Einsender kenntlich machen solle? Antwort: Das sei dann wohl kein amtlicher Leitsatz, sondern ein Leitsatz des jeweiligen Senats. Spitzfindig. Ob nun bundesweite Praxis oder nicht, die KUR nimmt diese Maklerdienste besser nicht in Anspruch und hofft, dass Sie sich trotzdem gut unterhalten fühlen. Einen schönen Spätsommer und eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 14 (2012), Issue 6, Page 193
Liebe Leser, wir beginnen mit der "Silberbecheraffäre". Die Staatsanwaltschaft München I stellte noch am Tage der Anzeigenerstattung ein Strafverfahren bezüglich eines, nach Einschätzung unseres Autors Michael Müller-Karpe, illegal ausgegrabenen Bechers aus dem antiken Königreich Elam ein und teilte dem "Sehr geehrten Herrn Islamische Republik Iran" mit, der Täter habe nicht ermittelt werden können. Die juristische Auseinandersetzung um den Fund dauert an. Lionel Schüpbach widmet sich der Multimediakunst und weist auf die technische Abhängigkeit entsprechender Werke z. B. von Computerprogrammen hin. Verwendet ein Werk das Internet und veraltet das für den Zugriff eingesetzte Programm, "funktioniert" auch das entsprechende Multimediawerk nicht mehr, und spätestens dann stehen rechtliche Fragen für den Handel im Raum. Die Entscheidung des BGH zur Plakatsammlung Sachs wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Robert Kirchmaier verdeutlicht diese Probleme, die sich zum Beispiel auch für NS-verfolgungsbedingte Veräußerungen in der Zeit zwischen 1933 und 1945 ergeben. Er sieht ein neues Spannungsfeld zwischen dem gegebenenfalls eröffneten Rechtsweg und außergerichtlichen Lösungen aufgrund der Gemeinsamen Erklärung. Schließlich befasst sich Susanne Sachs mit dem Vererben von Urheberpersönlichkeitsrechten und Christian Christiani mit einer Verfügung des Preußischen Finanzministers von 1928, die einem Rechtsstreit um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung zugrunde lag. Dem Ururenkel des letzten deutschen Kaisers missfiel die Darstellung eines Kunsthistorikers, wonach das Haus Hohenzollern dasselbe Gemälde von Watteau gleich zweimal an Preußen bzw. auch das Land Berlin verkauft haben soll. Mit dieser "Staatsaffäre" endet Kunst und Recht im alten Jahr. Wir wünschen Ihnen einen guten Jahreswechsel und freuen uns darauf, Sie hoffentlich auch 2013 gut unterhalten zu können. Herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 13 (2011), Issue 2, Page 53
Liebe Leser, das Urheberrecht treibt manchmal auch seltsame Blüten. Am 3. April wurde der chinesische Künstler Ai Weiwei auf dem Pekinger Flughafen verhaftet. Man lege ihm Wirtschaftsdelikte zur Last, melden die Agenturen, und natürlich kennt sich niemand mit dem chinesischen Steuerrecht aus. Das weiß man auch in Peking. Die KUR möchte sich Ai Weiwei verbunden zeigen und anstelle der üblichen Werbung ein Foto von Ai Weiwei veröffentlichen. Eines erläuternden Kommentars bedarf es dazu nicht. Am 12. April haben wir uns deswegen mit der Bitte um ein Foto an die Berliner Galerie neugerriemschneider gewandt, die ab 29. April eine Ausstellung mit Werken Ai Weiweis plant. Die Galerie teilt zunächst mit, das dürfte kein Problem sein. Einen Tag später heißt es dann, man werde erst kurz vor der Ausstellungseröffnung Abbildungen zur Verfügung stellen können. Wir wollen zugunsten der Herren Neuger und Riemschneider annehmen, dass es hier um zeitlich eingeschränkte Nutzungsrechte an bestimmten Fotografien Weiweis und nicht um mediale Interessen im Hinblick auf die Ausstellungseröffnung geht - alles andere wäre schimplich. Wenn aber das Urheberrecht oder dessen momentane Sachwalter verhindern, dass aus gegebenem Anlass ein Foto aus dem Umkreis des Ateliers des inhaftierten Künstlers gedruckt wird, ist das ebenso beklagenswert. Was wohl Herr Weiwei zu seinen Interessenvertretern sagt, wenn er hoffentlich bald aus der Haft entlassen wird? Die Ausstellungseröffnung bei neugerriemschneider in Berlin wird gewiss ein Erfolg, exklusiv wird man dann auch seine Solidarität mit Ai Weiwei bekunden. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 13 (2011), Issue 6, Page 169
Liebe Leser, wenn Sie über Neujahr in der KUR schmökern, was wir natürlich hoffen, dann seien Ihnen u.a. die Aufsätze von Thomas Kline und Markus Stötzel empfohlen, die mehr sind als Buchrezensionen. Die Autoren sind "Insider", die aus ihrem jeweiligen Blickwinkel über zwei spannende Neuerscheinungen und darüber hinaus berichten. Thomas Kline widmet sich der Jagd nach Aphrodite ("Chasing Aphrodite - The Hunt for Looted Antiquities at the World's Richest Museum" von Jason Felch und Ralph Frammolino) und erzählt auch von seinem Zusammentreffen mit der Protagonistin Marion True - "the aptly named Dr. True" - der früheren Antiken-Kuratorin des Getty Museums. Er beschreibt den Wandel der Erwerbungspolitik amerikanischer Museen, von einer "innocent until proven guilty"-Doktrin hin zur heutigen Kooperation mit den Ursprungsländern der begehrten Antiken. In diesem Zusammenhang sei auch auf die Hinweise von Miachel Franz zur neuen Checkliste Museumsethik in Kooperation zwischen ICOM und der Koordinierungsstelle Magdeburg verwiesen. Markus Stötzel setzt sich mit der Biografie des Kunsthändlers, Sammlers und Verlegers Alfred Flechtheim auseinander ("Es ist was Wahnsinniges mit der Kunst" von Ottfried Dascher). Stötzels krititsche Anmerkungen betreffen vor allem Flechtheims langjährigen Mitarbeiter Alexander Vömel und dessen Übernahme der Düsseldorfer Galerie Flechtheim. Die Biografie sei hier "geradezu grotesk schief geraten". Die Rolle Vömels ist vor allem für die Debatte um eine Arisierung der Galerie Flechtheim und damit verbundene Restitutionsansprüche von aktueller Bedeutung. Ein gutes neues Jahr 2012 und eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Ulf Bischof
KUR - Kunst und Recht, Volume 13 (2011), Issue 3-4, Page 85
Liebe Leser, 150 km östlich von Ankara lag einst Hattuscha, die Hauptstadt der Hethiter. Diese herrschten im 2. Jahrtausend v. Chr. Und bildeten neben den Ägyptern und Assyrern das mächtigste Reich im Alten Orient. Die Eselskarawanen der assyrischen Händler brachten den Hethitern die Keilschrift. Bei Ausgrabungen im Jahre 1906 entdeckten der Deutsche Hugo Winckler und sein osmanischer Kollege Theodor Makridi ein riesiges Keilschriftenarchiv, darunter auch den ältesten bekannten Friedensvertrag zwischen Ramses II. und Hattusili III. Die hethitischen Tontafeln gelangten während des Ersten Weltkrieges zur Restaurierung nach Berlin und mit ihnen zwei Sphingen. Die eine Sphinx sandte man 1924 nach Istanbul zurück, die andere behielt man in Berlin. Der Hintergrund dieses Verbleibs ist ungeklärt, Dokumente dazu existieren nicht oder nicht mehr. 1938 forderte die Türkei die zweite Sphinx vergeblich heraus und wurde letztes Jahr erneut vorstellig. Die Drohung, deutsche Ausgrabungen in der Türkei zukünftig zu verbieten, machte Eindruck und wurde gleichzeitig kritisiert. Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, früher selbst Leiter des Deutschen Archäologischen Instituts, war hier sicher besonders sensibel. Ende Juli 2011 reiste die Sphinx nach Hause - "Sphinx weg. Berlin bekommt eine Kopie" titelte die Boulevardpresse begeistert. Wenn Sie sich etwas Zeit für Kulturgüter und Recht nehmen wollen, den "Wettlauf um die Kunstschätze" und das "muntere Stehlen, Schmuggeln und Betrügen", dann sei Ihnen der kolossale Aufsatz von Kurt Siehr empfohlen. Eine informative Lektüre wünscht herzlichst Ihr

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Issue 3-4 / 2023